»Die Kuh müssen wir vom Eis kriegen«

Neujahrsempfang im Museum: CDU arbeitet an Kompromiss für Werthers Haushalt

Kunsthistorikerin Nele Oelschläger (von links), Vorsitzender Alexander Fillers, Fraktionsvorsitzende Birgit Ernst, stellvertretender Vorsitzender (Stadtverband und Fraktion) Ralf Eckelmann sowie JU-Vorsitzender Till Brinkmeier haben sich vor dem größten W
Kunsthistorikerin Nele Oelschläger (von links), Vorsitzender Alexander Fillers, Fraktionsvorsitzende Birgit Ernst, stellvertretender Vorsitzender (Stadtverband und Fraktion) Ralf Eckelmann sowie JU-Vorsitzender Till Brinkmeier haben sich vor dem größten W
 Großbritanniens Brexit-Chaos hat am Mittwochabend auch den Neujahrsempfang der Wertheraner CDU betroffen. Hauptredner Elmar Brok MdEP war bis in den Abend bei der EU gefragt.

 

Birgit Ernst, Vorsitzende der Ratsfraktion, übernahm den Part von Brok und gab ihm zunächst mal Rückendeckung für die bevorstehende Kandidatenkür zur Europawahl im Mai. Brok hatte seinen sicheren Platz auf der Vorschlagsliste ja jüngst verloren. »Ich würde mich freuen, wenn Elmar Brok doch kandidieren würde«, sagte sie und warf dem Landesverband schlechten Stil vor.

CDU und Grüne erarbeiten Vorschläge

Der vor Weihnachten noch abgelehnte Haushalt der Stadt soll in der Februar-Sitzung des Stadtrates wieder auf die Tagesordnung kommen . Die UWG hatte sich im Dezember enthalten, CDU und Grüne hatten dagegen gestimmt. »Wir sind jetzt gefragt, zu einem Kompromiss zu kommen«, sagte Birgit Ernst im Gespräch. »Die Kuh müssen wir vom Eis kriegen.« Vor den CDU-Mitgliedern kündigte sie an, dass gemeinsam mit den Grünen an Vorschlägen gearbeitet werde, um im Februar den Haushalt verabschieden zu können. Mitte bis Ende kommender Woche wollen sich wahrscheinlich beide Fraktionen gemeinsam dazu äußern.

Birgit Ernst erneuerte ihre Kritik, dass zu viele Projekte in Werther nicht voran kämen, die Bürgermeisterin aber im Gegenzug Angebote aus der Politik ablehne, durch eine zusätzliche Stelle im Bauamt mehr Kapazitäten in der Verwaltung zu schaffen. »Wenn es schon keine Handwerker bekommt, müssen wir das nicht auch noch selbst toppen«, meinte sie zu den Verzögerungen. Beispielsweise habe es schon seit zwei Jahren keine Vorlage mehr gegeben zum Bebauungsgebiet Blotenberg.

Kritik an der Kommunikation der Bürgermeisterin

Die Fraktions-Chefin bemängelte auch die Kommunikation der Bürgermeisterin und ergänzte, dass fast in allen Haushaltsreden diese und ähnliche Kritik zu hören war. Auch hier drehe es sich um den Blotenberg und die im Herbst plötzlich aufgetauchten Schwierigkeiten mit der Entwässerung. Die FDP beispielsweise habe sich, wie schon seit Jahren, dennoch für den Haushalt ausgesprochen. Die Abstimmung im Dezember sei deshalb keine Abstimmung gegen Zahlen oder gegen die Mitarbeiter im Rathaus gewesen, sondern habe sich nur gegen die Bürgermeisterin gerichtet.

Im Haushalt gebe es zudem viele Projekte, »die wir inhaltlich nicht mittragen können.« Birgit Ernst nannte das teure Klimagutachten, die Bebauung des Blotenberges, das Regenrückhaltebecken oberhalb des Hofes Venghaus. Die Ratsdame zeigte sich aber optimistisch, dass es im Februar zum Beschluss über einen Haushalt kommen werde: »Gemeinsam mit Grü­­­nen, UWG und FDP – und vielleicht auch der SPD – werden wir das wohl hinbekommen.«

»Kein Krieg unter den Fraktionen«

Stadtverbands-Vorsitzender Alexander Fillers, der auch Bürgermeister-Kandidat seiner Partei werden soll, sprach auch kurz die überregionalen Themen wie Brexit und Wechsel an der CDU-Parteispitze an. Obwohl es drei Kandidaten mit sehr unterschiedlichen Standpunkten gegeben habe, habe die Wahl von Annegret Kamp-Karrenbauer die Partei nicht zerrissen. Er bedauerte aber, dass auf anderen politischen Ebenen viele Menschen Probleme mit Abstimmungen hätten und bezog sich damit auf populistische Sprüche und Anfeindungen. In Bezug auf den abgelehnten Wertheraner Haushalt und andere Diskussionen wies Fillers das dabei aufgekommene Wort »Krieg« zurück. »Ich unterstelle mal, dass alle Fraktionen das Beste für Werther wollen. Aber das ist kein Krieg. Hier wird zwar gestritten, aber mit Argumenten.«

Im Rahmen des Empfangs bekamen die Gäste im Museum auch eine Führung durch die zu Ende gehende Heiner-Ausstellung.

Kommentar

Die Ablehnung des Haushaltes kurz vor Weihnachten war, das wird in Werther so gesehen – eine »Wat’schn« für Bürgermeisterin Marion Weike. Die ist entsprungen den unterschiedlichen Ansichten über Amts- und Verwaltungsführung. Bei der neuen Abstimmung im Februar können alle beweisen, die vor einem Monat noch dagegen gestimmt oder sich enthalten haben, dass sie für Werther wirklich das Beste wollen. Die Weichen dafür sind, so kündigte Birgit Ernst an, ja gestellt.

Etwas tollpatschig wird in Werther die wohl eher unbeabsichtigte »Wat’schn« für Elmar Brok gesehen. Auf den könne die CDU in Brüssel nicht verzichten, ist die Meinung an der Basis. Am liebsten würde Birgit Ernst auch diese Weichen noch richtig stellen. Klaus-Peter Schillig

 

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