Der CDU-Stadtverband Werther hat sich im Museum Peter August Böckstiegel auf das Jahr eingestimmt. Die Fraktionsvorsitzende Birgit Ernst kündigt einen eigenen Vorschlag für den Haushalt an.

Im Foyer des Museums: Till Brinkmeier (von links) von der Jungen Union, die Fraktionsvorsitzende Birgit Ernst, der Stadtverbandsvorsitzende Alexander Fillers und Ralf Eckelmann, der sowohl Ernsts als auch Fillers’ Stellvertreter ist. (© Ekkehard Hufendiek

Rund 30 Gäste begrüßte Alexander Fillers im Foyer des Museums. Der Stadtverbandsvorsitzende der CDU in Werther musste die Gäste gleich zu Beginn enttäuschen: Elmar Brok, der dienstälteste Europaabgeordnete im Brüsseler Parlament, habe sein Kommen wegen der Brexit-Krise abgesagt. Positiv hingegen fiel Fillers politisches Resümee zum vergangenen Jahr aus: Immerhin fünf neue Mitglieder habe der CDU-Stadtverband gewinnen können.

„Wer hätte 2018 gedacht, dass Ralph Brinkhaus Fraktionsvorsitzender der CDU wird?“, fragte er bei seiner Begrüßungsrede die Gäste. „Wer hätte gedacht, das Angela Merkel ihren Nachfolgeprozess einleitet?“, fragte er weiter. Die Nachfolgeregelung habe die Partei nicht zerrissen, und der Prozess sei sehr diskussionsfreudig verlaufen.

„Wir haben die Aufgabe, für Werther das Bestmögliche zu machen“

„Wer hätte gedacht, dass Werther 2018 keinen Haushalt hat?“, fragte er provokant weiter. Er müsse zugeben, dass er nach dem Abstimmungsergebnis ein wenig verdutzt gewesen sei. „Wenn diese Überraschungen so weitergehen, dann haben wir 2020 einen neuen Bürgermeister“, sagte Fillers – designierter Kandidat seiner Partei – und sah seine Zuhörer zufrieden lächeln.

Er erinnerte daran, dass es beim mehrheitlichen Nein zum Haushaltsplan 2019 nicht um die Mitarbeiter der Verwaltung, sondern „ausschließlich um das Führungs- und Kommunikationsverhalten der Chefin“ gegangen sei, kritisierte Fillers Bürgermeisterin Marion Weike. „Ich denke, dass wir als politische Partei die Aufgabe haben, für eine Stadt wie Werther das Bestmögliche zu machen“, sagte er. Über unterschiedliche Positionen könne gerne gestritten werden.

 Doch den politischen Streit wolle er mit seiner Partei nur mit sauberen Argumenten und respektvoll den Menschen gegenüber führen. Dafür klopften seine Zuhörer zustimmend auf die Tische.

Anschließend führte Kunsthistorikerin Nele Oelschläger die Gäste durch die Ausstellungsräume des Böckstiegelmuseums. Dort stellte sie die derzeitige Ausstellung des Bielefelder Künstlers Wilhelm Heiner vor. Anknüpfungspunkt zwischen den Künstlern Böckstiegel und Heiner sei etwa die Kreidezeichnung Heiners, die Peter August Böckstiegel im Totenbett zeigt.

 Dauerthema Blotenberg

Im Anschluss kam die Fraktionsvorsitzende Birgit Ernst noch einmal auf die Ablehnung des Haushaltsplanes zurück. „Es geht um eine grundsätzliche Entscheidung. Wir wollen diese Dinge nicht so tragen“, sagte sie und sprach dabei vor allem das Dauerthema Blotenberg an. Der Kostenansatz für die Bebauung über 4,5 Millionen Euro sei nie angepasst worden. „Das macht uns stutzig“, sagte Birgit Ernst. Zwar hätten sich die Rahmenbedingungen ständig verändert, jedoch „die Planansätze nicht um einen einzigen Cent“. Ihre Fraktion werde daher noch einmal fragen, wie man eigentlich zu diesen Zahlen komme, kündigte sie an.

Sie kritisierte zudem das Klimaschutzkonzept, das zwar 160.000 Euro gekostet habe, aber nach ihrem Ermessen keinen neuen Erkenntnisgewinn gebracht habe. Sie kritisierte auch den Bauverzug des Regenrückhaltebeckens, der „wahrscheinlich eine sechsstellige Summe mehr kosten wird“.

 Die Kritik der CDU tragen alle anderen Fraktion genauso mit, außer der SPD, meinte sie. Die Folge sei die Ablehnung des Haushaltsentwurfes gewesen. Es habe daraufhin erst den Versuch der SPD gegeben, die ganze Abstimmung zu vertagen, fügte sie hinzu: „Es war keine Ablehnung von Zahlen, es war ein politisches Signal.“

Trotz aller Differenzen sehe sie aber gute Chancen, dass sich in der kommenden Ratssitzung im Februar ein neuer Haushaltsplan verabschieden lasse. „Wir werden einen Kompromissvorschlag unterbreiten“, kündigte sie an. Wichtig sei ihr vor allem, dass in Werther „die vielen, vielen Projekte endlich mal zu Ende gebracht werden“.

Für die zögerlichen Fortschritte machte Birgit Ernst auch mangelndes Personal verantwortlich. Werther sei die einzige Kommune, die der Bürgermeisterin ständig anbiete, mehr Leute einzustellen. Doch die Bürgermeisterin lehne ab. „Das muss sich ändern“, forderte Birgit Ernst.