Selbstjustiz im Straßenverkehr: So will die CDU in Werther dagegen vorgehen
"Der Ton ist rau geworden auf Werthers Straßen", sagt Ralf Eckelmann. Und damit meint er nicht nur, dass Verkehrsteilneher einander anschrien. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Vorfälle, die nicht nur bei Eckelmann und der CDU-Fraktion Kopfschütteln auslösten. Nun soll das Thema auch auf die politische Tagesordnung. Doch dazu sollen erst einmal die Betroffenen selbst zu Wort kommen.
"Wir alle durften in den letzten Wochen erleben, wie Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen im öffentlichen Raum eigene Vorstellungen von Gesetzen und Verordnungen umsetzten", heißt es in dem Antrag, den die Fraktion am Montag, 5. Dezember, im Ausschuss für Klima, Umwelt, Mobilität und Digitales einbringen will. Als Beispiele nennt Ralf Eckelmann die Einführung der Einbahnstraße auf der Ravensberger Straße sowie der Fahrradzone.
Eigenmächtiges Abschrauben oder auch das unerlaubte Anbringen sowie Beschmieren der Schilder oder verkehrswidriges Durchfahren der Einbahnstraße von der falschen Seite aus seien dort zu beobachten gewesen. Und offensichtlich machten dieselben oder andere unbekannte Täter auch an einer zweiten Stelle nicht Halt und versuchten, ihre eigenen Verkehrsregeln durchzusetzen: bei der kurz darauf eingeführten Fahrradzone rund um das Evangelische Gymnasium. Auch hier wurden neu aufgestellte Schilder in einer Nacht- und Nebelaktion entwendet oder abgesägt.
Politesse und Polizei sollen zu Wort kommen
So gehe es nicht weiter, sagt Ralf Eckelmann. Es könne nicht sein, dass Menschen eigenmächtig entschieden, welche Verkehrsregeln wo gelten sollten und welche nicht. Doch bevor man handeln könne, müsse man erst einmal hören, wie die Menschen die Situation erleben, die von Berufs wegen mit solchen wütenden und eigenmächtigen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern umgehen müssen.
Deshalb beantragen die Christdemokraten, die Wertheraner Politesse und eine Vertreterin oder einen Vertreter der Kreispolizei in einen der kommenden Ausschüsse einzuladen, um aus erster Hand zu erfahren, wie es auf der Straße aussehe. Eckelmann hofft, dass die Ordnungshüterinnen und -hüter ganz konkrete Vorstellungen oder Hinweise haben, was die Politik tun könne und wie man wieder ein auskömmliches Miteinander auf den Straßen herstellen könne.